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Forderung Vergütungsanspruch von Online-Plattformen

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Die Initiative Urheberrecht hat die „STELLUNGNAHME zu den Schwerpunkte zur Umsetzung des Artikel 17 der DSM-Richtlinie vom 17.4.2019“ veröffentlicht. Die Stellungnahme wurde gemeinsam von der Initiative Urheberrecht und den deutschen Verwertungsgesellschaften GEMA, VG Bild-Kunst und VG Wort erarbeitet.

In der gemeinsamen Erklärung fordern die in der Initiative Urheberrecht zusammengeschlossenen Verbände und Gewerkschaften sowie Organisationen der Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen die Bundesregierung auf, die Umsetzung des „Plattformartikels“ 17 der DSM-Richtlinie nunmehr zügig umzusetzen. Gemeinsam vertreten die Organisationen mehrere hunderttausend Urheber:innen und ausübende Künstler:innen. Sie sehen die Lösung der im Interesse der Nutzer:innen und der Kreativen erforderlichen Neuregelung der Verantwortlichkeit für den Upload und die Zugänglichmachung geschützter Werke und Leistungen in der Ermöglichung umfassender, von den Verwertungsgesellschaften abzuschließenden Lizenzverträgen mit den Online-Dienste-Anbietern. Die Voraussetzungen bietet die Richtlinie mit dem Instrument der „erweiterten Kollektivlizenzen“.

Die Unterzeichnenden fordern weiterhin die Bundesregierung auf, ihre Protokollerklärung zur Beschlussfassung der Richtlinie umzusetzen und dafür zu sorgen, dass die Erlöse aus den Lizenzverträgen die Urheber:innen und ausübenden Künstler:innen tatsächlich erreichen; hierzu fordern sie die Einführung eines den Kreativen zustehenden und von den Online-Diensteanbietern zu erfüllenden Vergütungsanspruchs für diejenigen Bereiche, in denen die Beteiligung der Kreativen nicht bereits innerhalb der Verwertungsgesellschaften geregelt ist.

Im Rahmen des vorgeschlagenen Modells können ohne die Einführung neuer weiterer Kontrollinstrumente auch neue Werknutzungen der Uploader – Memes, Pastiches – stattfinden, meinen die Verfasser. Sie verweisen auf jüngste von der Wissenschaft vorgelegte Denkmodelle zur Umsetzung der Richtlinie, die in ähnlicher Weise auf eine konstruktive Umsetzung der Richtlinie zielen."

Die gesamte Stellungnahme: PDF Dokument